Mieterschutz

Mieterschutz im Wandel der Zeit – Vom Friedenszins zum MRG

Eine Geschichte der Mieterschutzbestimmungen im Überblick: Diese Darstellung umfasst eine Zusammenfassung von den aus Sicht des Mieterschutzverbandes größten Zäsuren im österreichischen Mietrecht vor 1917: keine nennenswerten Mieterschutzbestimmungen, ausschließliche Regelung von Miete und Pacht im ABGB Das ABGB kannte erst ab der dritten Teilnovelle 1916 zwei zwingende Vorschriften im  Bestandrecht (§ 1096 Abs 1 letzter Satz …

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Klauselentscheidung

Mit der im Jahr 2006 ergangenen „ersten Klauselentscheidung“ befreite der OGH Mieterinnen und Mieter von der knebelnden Mietvertragsgestaltung vieler Immobilienfirmen. Davor war es üblich, Mietverträge mit benachteiligenden und undurchsichtigen Vertragsklauseln zu überfüllen, und BewohnerInnen absurde Renovierungs- und Zahlungspflichten aufzuerlegen. Dies hatte zur Folge, dass MieterInnen ihre zu Beginn des Mietverhältnisses erlegten Kautionen schon mit der …

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